25/02/2021
Liebe Fahrschülerinnen und Fahrschüler,
derzeit erreichen uns zahlreiche Anfragen von Fahrschülerinnen und Fahrschüler, die wissen möchten, wie es mit dem Betrieb unserer Fahrschule ab der kommenden Woche weitergeht bzw. ob wir am dem 01. März wieder öffnen dürfen.
Diese Fragen können wir derzeit leider noch nicht beantworten.
Auf Anfrage des Fahrlehrerverbandes an das zuständige Referat des Verkehrsministeriums, wurde diesem mitgeteilt, dass man sich derzeit in Abstimmung mit dem Sozialministerium befinde und die Fahrlehrerverbände und somit auch die Fahrschulen sofort informieren werden, wenn die neuen Regelungen feststehen.
Weiterer Ablauf
- Gegenstand des Beschlusses des VGH war, dass die Regelung des § 1d Abs. 8 der baden-württembergischen Corona-Verordnung, mit der landesweit für die Fahrschulen ein Betriebsverbot verhängt wurde, zum 1. März 2021 außer Vollzug gesetzt wurde und somit ab dem kommenden Montag nicht mehr gültig ist. Vom VGH wurde dabei gerügt, dass die Landesregierung die Notwendigkeit eines landesweit einheitlichen Vorgehens – angesichts der sehr unterschiedlichen Inzidenzwerte in den einzelnen Landkreisen – nicht ausreichend begründet habe.
Entgegen anders lautender Informationen in der Presse ist dem VGH-Beschluss jedoch kein bestimmter Inzidenzwert zu entnehmen, bei dessen Überschreitung eine Schließung der Fahrschulen weiterhin gerechtfertigt wäre.
- Nun wird zunächst die baden-württembergische Landesregierung (Corona-Lenkungsgruppe) die Corona-Verordnung an den VGH-Beschluss anpassen und festlegen, in welchen Regionen, bei welchen Inzidenzwerten und unter welchen sonstigen Voraussetzungen und Vorgaben Fahrschulen öffnen dürfen oder geschlossen bleiben müssen.
- Anschließend wird die Corona-Verordnung verkündet und veröffentlicht.
- Danach wird das Verkehrsministerium die Fahrlehrerverbände und die Fahrschulen über die neuen Corona-Vorgaben informieren.
.. so weit der aktuelle Stand. Leider gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine präziseren Informationen.
Wir halten euch weiterhin auf dem Laufenden.
Bei Rückfragen könnt ihr uns jederzeit gerne telefonisch erreichen. Anmeldungen sind vorerst nur online möglich.
Wir hoffen euch bald wieder bei eurer Führerscheinausbildung begleiten zu dürfen.
Bleibt gesund!
Peter und Michael Rüttinger
